Erfolgreiche Kampagne #STARKeWahlen2020 von STARK! im Kölner Norden und Demokratiewerkstatt im Kölner Norden
Herzlichen Glückwunsch! Köln kann sich über eine höhere Beteiligung bei den Kommunalwahlen gegenüber 2014 freuen. Die Beteiligung in ganz Köln ist von 49,66 auf 51,41 Prozent, also um 1,75% gestiegen (Ratswahl). Auch die drei Bezirke Chorweiler, Ehrenfeld und Nippes, in denen STARK! im Kölner Norden und die Demokratiewerkstatt im Kölner Norden aktiv sind, können sich über Zuwächse freuen.
Die absolute Zahl der Menschen, die für den Integrationsrat abgestimmt haben, ist seit der Wahl 2014 sehr stark angestiegen, von 34.811 auf 45.734. Das sind satte 10.923 Personen mehr gegenüber 2014. Die Zahl der Wahlberechtigten hat seit dem um mehr als ein Drittel, um 82.346 Personen zugenommen (von 225.251 auf 307.597). Die prozentuale Wahlbeteiligung an der Integrationsratswahl ist zwar leicht gesunken, insgesamt haben 2020 14,87% der MigrantInnen für den Integrationsrat abgestimmt, 2014 waren es 15,45%. Angesichts der vielen ErstwählerInnen, die erst in den letzten 5 Jahren nach Köln gekommen sind und schon jetzt den Weg an die Urne gefunden haben, ist es dennoch ein großer Erfolg. Sie standen vor allem im Fokus der Kampagne der Demokratiewerkstatt.
Der 13. September 2020: Ein guter Tag für die Demokratie!
Für diese Erfolge haben sich in den vergangenen Monaten sehr viele Menschen engagiert und Veedels-, Vereins-, Religions- und weltanschauungsübergreifend an einem Strang gezogen. Mit beeindruckender Energie wurden Informationen geteilt und Aktionen zur Steigerung der Wahlbeteiligung realisiert. Dass das Interesse an kommunaler Politik zugenommen hat, ließ sich schon im Vorfeld beobachten: 2020 gab es deutlich mehr Kandidaten für den für den Integrationsrat und den Posten der/des OberbürgermeisterIn. So hat zum Beispiel auch Haus Afrika dieses Mal eine eigene Liste ins Rennen geschickt. Allein diese positive Gesamterfahrung ist ein großer Gewinn für die Demokratie im Kölner Norden.
Umfangreiche Kampagne der Demokratiewerkstatt und STARK! im Kölner Norden
Zunächst haben wir uns beim Online-Seminar der Demokratiewerkstatt im Kölner Norden per Videokonferenz und Online-Lernplattform „fit für die Wahlen 2020“ gemacht. In der anschließenden Kampagne „Viele Gründe, eine Botschaft: Wählen gehen!“ haben über 40 Menschen und Gruppen Gesicht für die Wahl gezeigt und ihre Botschaften für das Wählen geteilt. Wir haben drei ausführliche persönliche Gespräche mit den stärksten Oberbürgermeister-KandidatInnen, Henriette Reker (parteilos), Andreas Kossiski (SPD) und Jörg Detjen (Die Linke) geführt. Geflüchtete haben mit uns zum ersten Mal die Erfahrung einer demokratischen Wahl gemacht. Der „Kommunal-Wal“ war unterwegs, hat für Aufmerksamkeit gesorgt und Wahl-Aktionen begleitet. Wichtige Informationen wurden per Messenger direkt in die Hosentaschen der (Erst-)Wählerinnen und Wähler geteilt. Dabei waren die Integrationsratswahlen stets genauso im Fokus wie die Kommunalwahlen.
Digitale Kampagnen zum Schutz vor Corona
Bereits Anfang 2020 hat sich die BP zusammen mit der Demokratiewerkstatt im Kölner Norden für eine Kampagne zur Erhöhung der Wahlbeteiligung entschieden. Corona hatte die Planung zwischenzeitlich ziemlich durcheinandergewirbelt. Statt vieler persönlicher Gespräche und vielfältiger Aktionen zu Pfarrfesten, Sommerfesten und Ramadan haben die Gruppen deutlich mehr digital und dezentral organisiert. Insgesamt ist es bemerkenswert, dass sich die zusätzlichen Herausforderungen durch Corona und die damit verbundenen Schutzmaßnahen nicht im großen Umfang negativ auf die Wahlen ausgewirkt haben.
Die Schere geht weiter auseinander?
Aber es zeigt sich leider auch, dass die Schere zwischen den Stadtteilen weiter auseinandergeht. Während auf Stadt- und Stadtbezirksebene die Beteiligung bei der Kommunalwahl deutlich gestiegen ist, mussten Stadtteile die sozial und strukturell mit größeren Herausforderungen kämpfen, in ganz Köln sinkende Beteiligungszahlen verzeichnen. Im Kölner Norden waren dies die Stadtteile Bocklemünd/Mengenich und Chorweiler (im Gegensatz zum gleichnamigen Stadtbezirk Chorweiler). Die stärksten Rückgänge gab es stadtweit aber vor allem rechtsrheinisch, in Vingst und Neubrück. Ein Trend, dem es weiterhin gilt entgegenzuwirken.
Nun geht es am 27. September in die Stichwahl zwischen Frau Reker (parteilos) und Herrn Kossiski (SPD). Wir führen unsere Kampagne fort, informieren über Ablauf, Möglichkeiten zur Stimmabgabe und erinnern daran, das Wahlrecht in Anspruch zu nehmen.
Mit den Erfahrungen dieses Jahres nehmen wir schon jetzt die kommenden Wahlen in den Blick. Dann hoffentlich auch wieder mit dem Wahl-Wal aber ohne Gesichtsmasken und Abstand.